Rose_LyrikAm 18. September wird in Berlin gewählt. Die demokratische Verantwortung gebietet es, an diesem Wahlakt teilzunehmen. Auch davon abgesehen gab es selten so ein starkes Bewusstsein dafür, mit unserer Stimme ein Zeichen in Zeiten des Wandels setzen zu wollen. Aber: Was zur Wahl steht ist eine Katastrophe. Das politische Angebot und der Habitus der Parteien passen nicht zu den Herausforderungen unserer Zeit.

Es ist wieder Wahl in Berlin. Bald. Ihr kennt das. Wenn der Gang durch die Stadt zur Geisterbahnfahrt entlang der Plakat-Freakshow wird. Wenn ihr glaubt, ihr lauft durch eine satirische Kunstaktion, die Christoph Schlingensief posthum veröffentlicht hat, und dann feststellt, dass es doch die Realität ist. Eine Realität, die sich rasend verändert. Eine Lage, in der gefühlt so viele wie noch nie mitentscheiden wollen, aktiv mit ihrer Stimme für etwas stimmen möchten. Bloß, wen wählen?

Es wäre jetzt einfach das Lied von unterbesetzten Bürgerämtern, der Staatsoper-Sanierung, dem Running-Gag vom BER oder den üblich verdächtigen Themen dieser Stadt zu erzählen. Aber sie geben eine Richtung vor. Berlins Stadtpolitik und Parteienlandschaft sind zu einer Karikatur von Politik geworden. Eine bisweilen skurrile Überzeichnung von Ritualen, Personen, Sprechhülsen und Verwaltungs-Schildbürgerstreichen. Es ist bemerkenswert , dass dennoch vieles in der Stadt funktioniert, viele ihr Glück hier finden. Sich arrangieren. Aber es könnten viele mehr und vieles einfacher sein.

Es fängt schon an mit diesen Wahlkampagnen. Warum sieht es auf dem Plakat der CDU so aus als ob deren Spitzenkandidat sich von einem minderjährigen Jungen einen blasen lässt?! Wer kann denn so etwas erlauben?! Heißt es nicht Ordnungsamt, weil es für öffentliche Ordnung sorgen soll?!

Drag-Queen auf dem Plakat und offene Homophobie in Neukölln

Dann wirbt die SPD mit dem Motiv einer Drag-Queen für eine freie Stadt, so als ob die SPD diese Form der Freiheit herbei regiert hat. Zeitgleich zählt es in Teilen von Neukölln und Kreuzberg zur Alltagskultur Homophobie und Antisemitismus ganz offen auszuleben. Mit Worten und auch mit Gewalt. Dazu sagt aber lieber niemand was, denn es gibt ja offiziell keine Parallelgesellschaften und rechtsfreien Räume in dieser Stadt. Kognitive Dissonanz nennt man das, wenn Plakate etwas suggerieren, was die Wirklichkeit nicht abbildet.

Die Grünen machen zum dreiundzwanzigsten Mal die gleiche Kampagne und sind dabei mittlerweile eher eine Art Biosiegel für Parteien. Also das Produkt nach dem ein gewisses gutverdienendes Milieu in bestimmten Nachbarschaften greift, wenn es darum geht, den eigenen Lebensstil durch eine Konsum (oder Wahl-) Entscheidung zu illustrieren. Unterhalb des Siegels ist unklar, ob es um Umwelt, Soziales, Freiheit oder bloß Lifestyle geht. Aber grün ist eine schöne Farbe und Pop ein tolles Wort.

Die Linken bleiben sich und ihrer Sozialromantik treu, unterstreichen die Liebe zum Gestern mit schwarz-weiß Fotografien. Die Piraten karikieren sich selbst und die FDP wirbt für den nächsten LSD-Trip mit einem Farbenunfall, der an die Loveparade 1996 erinnert.

Und Leute, das ist nur die Verpackung. Leider gibt es ja auch noch die Inhalte! Womit ich gerne zu ein paar Themen kommen.

Denunziantentum schaffen als Antwort auf knappen Wohnraum

Der jahrzehntelange Tiefschlaf beim (sozialen) Wohnbau wird mit einem populistischen Gesetz zu übertünchen versucht, das vor allem zweierlei schafft: Verunsicherung und eine neue Kultur des Denunziantentums. Nach außen die offene und freie Stadt sein wollen, und im Inneren den Nachbarn zum Verdächtigen und jeden Bürger zum potentiellen Spion machen. Ausgerechnet in dieser Stadt mit dieser Geschichte! Eine Politik, die so etwas befördert, die derart instinktlos aufgrund eigener politischer Versäumnisse aus Nachbarn Verdächtige macht, muss sich schämen anstatt für ein menschliches und freies Berlin zu werben.

Im immergrünen Kreuzberg hat es die Politik geschafft die Grundgesetze der Stadtentwicklung außer Kraft zu setzen. In einigen Kiezen steigt die Kriminalitätsrate äquivalent mit den Mieten und den Preisen fürs Bier. Ein Vorgang von bemerkenswerter Absurdität, der viele Parolen aber keine Lösungsvorschläge auf Seiten aller Parteien auslöst.

Dann verstricken sich die Parteien immer wieder in Symbolgefechte mit Splittergruppen der Stadtgesellschaft. Als ob es keine grundlegenden Herausforderungen in Berlin gäbe. Egal ob es die Stahlhelm-CDU ist, die sich mit Berlins Straßenköter-Linken balgt oder ob es um die Räumung einer von Flüchtlingen besetzten Schule, oder das Refugee-Camp am Oranienplatz geht, oder um die Drogenverkäufer im Görlitzer Park. Endlose Raufereien ohne Sinn, Verstand und nachhaltigen Lösungen.

Ausnahmezustand Volksentscheid

Fast vergessen: Die andauernde Aufwallung der Stadt entlang von Bürgerentscheiden – egal ob Tempelhof, Bildung oder Fahrräder. Der Senat bietet keine klaren Richtungen und Entwürfe hinter die sich eine zunehmend diverse Stadtbevölkerung versammeln kann. Es entsteht ein Ideen- und Visionsvakuum, in das hinein die Stadt mit jedem Volksentscheid ein Stück weiter gespalten wird und unnötige Gräben entstehen. Bei aller Sympathie für Bürgerbeteiligung: Es ist die Aufgabe von Politik zu führen und Ideen anzubieten, die Interessen ausgleichen und die Vielfalt der Stadt berücksichtigen. Stattdessen also der plebiszitäre Ausnahmezustand als neue Normalität, um die Zukunft der Stadt zu entscheiden. #nichthilfreich

Und jetzt stehen wir also hier mit dem Einladungsschreiben zum Wahllokal und würden am liebsten eine Protestnote in die Urne stecken. Und warum klingt Urne eigentlich nach Begräbnis? Weil man mit jedem Wahlakt ein wenig Hoffnung dafür begräbt, dass sich etwas ändert?

Es gibt keine Alternative zum Wählengehen. Instrumente wie der Wahl-O-Mat helfen dabei, sich Orientierung zu verschaffen, sie bilden aber eben auch nur die programmatische Ebene ab. Und was aus Wahlprogrammen nach der Wahl wird, wissen wir auch alle.

Es gibt also hier keine Empfehlung außer diesen, durchaus selbstkritischen.
Erstens: Wählen ist Pflicht. Nicht wählen ist asozial.
Zweitens: Sich einmischen muss sein. Mehr denn je. Meckern ist keine Lösung.
Drittens: Wer einen politischen Repräsentanten vor die Nase kriegt, fragt ihn mal, was das eigentlich alles soll. Momentan sind viele davon unterwegs und suchen das Gespräch.

4 Kommentare

  1. Lusru Antworten 9. September 2016 at 16:19

    @Was meinst du dazu?
    Z.B. zu:
    „Und jetzt stehen wir also hier mit dem Einladungsschreiben zum Wahllokal und würden am liebsten eine Protestnote in die Urne stecken. Und warum klingt Urne eigentlich nach Begräbnis? Weil man mit jedem Wahlakt ein wenig Hoffnung dafür begräbt, dass sich etwas ändert?“

    Tja, da hat doch tatsächlich der RBB in der aktuelle politischen Lage auch noch als „vorrangiges Wahlkampfthema zur Abgeordnetenhauswahl 2016“ die „gegen die Verkehrsregeln verstossenden wilden rücksichtlosen Radfahrer“ ausgemacht und dazu auf Initiative eines wohl betroffenen älteren Ehepaares gleich noch einen Ü-Wagen zu einer Livesendung mit diesem Paar „vor Ort“ im Süden Berlins aufgestellt – und auch so gesendet!

    Was passiert hier eigentlich in unserer Öffentlichkeit?

    Wer das näher ergründen möchte, der streiche schnell den ordinären Begriff „Lügenpresse“, denn dieser wird offenbar aufgrund seiner Herkunft aus der sächsischen „BürgerSteiger-Sprache“ selber fehlerhaft (Sprach und Schreibfehler!) interpretiert, denn richtig muss das heissen
    LÜCKENPRESSE / Das Ende des Journalismus, wie wir ihn kannten
    von Prof U.Teusch in 2016 / Westendverlag
    mit diesem Klappentext::
    >Ist die Kritik an den etablierten Medien berechtigt oder Paranoia à la „Lügenpresse“?
    Die etablierten Medien stecken in einer massiven Glaubwürdigkeitskrise. Teile des Publikums proben den Aufstand, öffentliche und veröffentlichte Meinung driften auseinander.
    Nicht nur hierzulande, auch in vielen anderen Ländern geraten die angeblichen Leitmedien unter Beschuss. Stein des Anstoßes sind die Inhalte – Stichwort „Lügenpresse“.
    Doch sind Lügen wirklich das Problem? Ulrich Teusch stellt zwei andere, weit gravierendere Faktoren ins Zentrum seiner Analyse:
    die Unterdrückung wesentlicher Informationen und das Messen mit zweierlei Maß.
    Beide Defizite sind in unserem Mediensystem strukturell verankert.
    Wenn sich daran nichts ändert, wird sich das Siechtum der Mainstreammedien fortsetzen. Und der Journalismus, wie wir ihn kannten, wird bald der Vergangenheit angehören.<
    "Der Journalismus wie wir ihn kannten" – und damit die Darstellung der Öffentlichkeit und so auch der Demokratie, und, last not least, diese selber, "wie wir sie kanntEN"?

    Es ist, als ob der verstorbene Grossmeister des deutschen Journalismus und Moderierende Chefredakteur der " Tagesthemen", Hanns Joachim Friedrichs sich vehement in seinem Grabe wälzte, um Prof. Teuscher zu diesem Buch LÜCKENPRESSE zu animieren und an das eigene uns allen hinterlassene Credo des Journalismus, der Darstellung unserer Wirklichkeit, zu erinnern (https://de.wikipedia.org/wiki/Hanns_Joachim_Friedrichs), ein viertel Jahrhundert nachdem er diesen Journalismus nicht mehr an vorderster Front mitprägt, zusehend, wie ein Preis in seinem Namen an Leute vergeben wird, die ihn offenbar nie begriffen haben.

    Wem müssen wir nach der Lektüre der LÜCKENPRESSE nun zurufen:
    "Schämt euch?"
    und
    "Unterdrückung wesentlicher Informationen und das Messen mit zweierlei Maß" – ?

    "Repräsentieren" (!!) diese durchweg hohlen und armseeligen Wahlplakatkreationen (der grössten Parteien am heftigsten) tatsächlich "unsere Demokratie", unsere "Wahl"?
    Diese im verstaubten wie nutzlosen "weisser als Weiss" – Werbestil des vorigen Jahrhunderts von unseren echten Problemen fort (weg!) führenden durchweg rein populistischen Werbeparolen sind der gefilterte bleibende "Extrakt" eben dieses allseits prägenden gegenwärtigen "verurnten" Journalismusverständnisses a la "Lückenpresse", sie verurnen nicht nur die gegenwärtige Politik zur allseitigen leeren Populistik all dieser "Wahlkämpfer", sondern zugleich damit auch unsere Demokratie, wenn wir zugrunde legen, dass jede Demokratie nur durch sauberen Journalismus ihre Existenz erstellen und sichtbar machen kann.

    Ja, Protestnote dazu, in die Urne? Verurnung der Wahl zur verurnten Demokratie?
    Wahl zu haben ist das eine – so es eine gibt, sie zu nehmen, das andere, sie als verurnt darzustellen – eine Sache der Schreiberlinge, der Journalisten, derer, die sich nicht verurnen und verlücken lassen.
    Wer sagt das mal den wahrhaft verurnten Werbefuzzis der Wahlplakatemacher: Schämt euch – ?

  2. Sambus Antworten 12. September 2016 at 12:03

    Ich frage mich ernsthaft in welchem Berlin der Autor lebt. Mehr Kriminalität, alle keine Ahnung in der Politik, alles schrecklich. Ernsthaft? Diese Beschreibungen treffen in keinster Weise das Berlin, in dem ich seit 10 Jahren mit meiner Familie lebe. Dieser pauschale Text schafft vor allem eins: Politikverdrossenheit.

  3. Lusru Antworten 12. September 2016 at 14:24

    @Sambus Antworten 12. September 2016 at 12:03

    Sie legen in der Tat den Finger in die Wunde:
    Man muss sich fragen, ob Sie in Berlin leben, wohlgemerkt: leben, und nicht nur „anwesend sind“.

    Darüber hinaus verwechseln Sie hier etwas Entscheidendes:
    Die Politikverdrossenheit kommt nicht vom Boten, der dazu berichtet, nicht er ist an der „Botschaft“ schuld, denn er „überbringt sie nur.
    Es ist – wie immer in solchen Fällen – die Politik, die Macht des öffentlichen Raumes, selber schuld, wenn an ihr Verdrossenheit besteht.
    Sie hat es seit 70 Jahren demokratisch in der Hand, das VOLK mitzunehmen, anstatt davon aus zugehen (wie alle gegenwärtigen Parteien im Senat), dass allein die Existenz von Parteien bereits Demokratie ist oder bewirkt, da gehört etwas mehr dazu, ein Handeln und Auftreten in der Öffentlichkeit, das nicht andersdenkenden Teilnehmern an dieser Demokratie die Demokratiefähigkeit abspricht (erst gegenüber den Grünen, dann gegenüber der PDS, später den Linken, dann gegenüber den Piraten und nun gegenüber einem Gewächs aus der rechten politischen Szene).
    Totale Vereinnahmung der „Demokratie“ für jeweils nur die eigene Sicht, gleich inclusive ausgeprägter und rein zufällig passender NetzwerkNester in den Medien stellen weder Demokratie dar noch eröffnen sie dieser als gesamtgesellschaftliches Instrument zum friedlichen AUSGLEICH in der Gesellschaft und zur Vermeidung in unreparabler Spaltungen (wie von den alten Griechen gedacht und installiert) eine Chance.
    Sie fragen nach den Beweisen?
    Dann lesen Sie den Artikel des Autors erneut durch gehen dann einmal mit OFFENEN Augen durch die angebliche Wahl“werbung“, die miserabelste seit 70 Jahren auf allen Seiten, in unserer „schönen friedlichen Stadt“: Dummheit, Einfalt, Frechheit, Banalität und nichtssagende untereinander austauschbare Slogans in peinlicher Aufdringlichkeit führen Wähler nicht zu diesen Parteien, zu diesen Hanseln von Politikscharwenzlern an den Laternenmasten hin, sondern entweder von diesen oder der Teilnahme an der Wahl fort.

    Das mag Ihnen genügen, mir und fast 80% der Berliner jedoch nicht, vor allem zeugt das nicht nur vom LÜCKENWESEN in Ihrem politischen Anspruch, sondern auch von dem dieser politischen Kräfte.

    Und falls es Sie ernsthaft interessiert, warum das so ist und wie es nach 70 Jahren angeblich „repräsentativer“ Demokratie und „demokratischer Medien“ noch immer dazu kommt, dass politische Repräsentanten meinen, nach der Wahl hätte ihnen niemand mehr ins Geschäft zu reden, da ja das VOLK nach diesen 70 Jahren noch immer dümmlich, gefährlich, uninformiert und unzurechenbar sei, zu sein hat (weil VOLK), dann machen Sie sich die Mühe und schauen auch in meinen zuvor geposteten Kommentar und vor allen in dort benannte Literatur hinein. Volk sind stets Bürger, Anteilseigner an Demokratie, Säulen unseres Staates und unserer Friedlichkeit.

    Sie werden hernach mit grösster Unruhe durch diese seit 10 Jahren auch Ihre „schöne friedliche Stadt“ und äusserst aufmerksam gehen – oder es hat Sie nie interessiert, was aus dieser Stadt, diesem Land, dieser erbärmlich vermerkelten EU und deren Spaltungen geworden ist, werden wird.
    Vor allem: Wechseln Sie mal die Strassen und die Strassenseiten, durch die Sie dann gehen, über intakte Vorgärten hinaus …
    Nicht zuletzt:
    Es gibt trotz Prof. Patzelt noch immer Menschen in unserem Land, die halten die AfD &Co oder sogar einen Herrn Seehofer und seine CSU für die Ursache all dessen, was nicht zum Laufen gebracht wird, nicht begreifend, dass diese neu aufkommende Politik ein Kind dieses 70-jährigen missglückten Experimentes des politischen Etablissimentes und des Medienverbiegens (Lückenpresse mit jedem seinem Narrativ gegen andere) ist.
    Die Wirkung wird so gern als Ursache verkauft, um selber nicht von der eigenen Engstirnigkeit ablassen zu müssen.
    Wahlen, Wahlen, Wahlen – und das was Sie noch in „dieser Stadt“ meinten zu sehen, das eh nur beschränkten Teilen so gegönnt ist, zerrinnt immer mehr.
    Der Souverän sortiert sich neu, es wird Zeit, dass dies seinen DIENERN, den Politikern, auffällt und nicht dem Volk oder denen, die versuchen, es rechtzeitig zu beschreiben um unüberbrückbare Spaltung zu verhindern, als „Verursachern“ vorgeworfen wird.
    Eine Miniportion an Wissen und Achtung vor Demokratie ist nicht nur etablierten Politikern sondern auch Medienfürsten und auch Kommentatoren hier ab zu verlangen.
    Wer Politikverdrossenheit und AfD loswerden will, muss die Pappnasen an den Laternen entfernen und zu permanenten offenen Medienwirksamkeiten hin wirken, nicht den Boten sondern die Verursacher der Botschaften ins Gebet nehmen, öffentlich erkennbar.

  4. Lusru Antworten 14. September 2016 at 11:46

    @Sambus Antworten 12. September 2016 at 12:03
    Ich fasse es noch immer nicht, in der Hauptstadt des fast reichsten Landes der Welt, in der ein Drittel aller Kinder in ARMUT zu leben haben, dazu sagen Sie das hier:
    „Ich frage mich ernsthaft in welchem Berlin der Autor lebt. Mehr Kriminalität, alle keine Ahnung in der Politik, alles schrecklich. Ernsthaft? Diese Beschreibungen treffen in keinster Weise das Berlin, in dem ich seit 10 Jahren mit meiner Familie lebe. Dieser pauschale Text schafft vor allem eins: Politikverdrossenheit.“
    Und das ist keine vorübergehende Situation: In ganz Deutschland sind es 20 % aller Kinder, die in Armut leben, die haben alle Eltern, und diesen Eltern werden diese hohlen Wahlwerbungen und seichten farblosen Bürgermeistersprüche angeboten?

    Nun, jedenfalls dürfte zumindest geklärt sein, was Sie da als ausreichend und erstrebenswert für den Zustand der Menschen in einer Stadt
    erkennen, um sich wohl zu fühlen, und was für Sie „pauschal“ ist: Kinderarmut in Massen, und wo Sie Politikverdrossenheit verorten: Bei allen, die ihr Maul aufmachen, um solchen Leuten wie Sie die reale Lage und die pauschale Schönrederei (wie die IHRE) zu zeigen, die wirklichen Ursachen für Politikverdrossenheit. …
    Meinen Sie ernsthaft, Sie seien „nach Berlin gezogen“? Und etwa auch angekommen, nach 10 Jahren, mit solchen Sprüchen?

Was meinst Du dazu?

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